Dieses Handbuch ist das Standardwerk zur deutschen Rentenversicherung. Geschichte, Gegenwart, Gesetzeslage und Veränderungen werden detailliert, mit viel Sachkenntnis und sehr strukturiert beschrieben.
Zudem wird auch die Rentenversicherung im Gesamsystem der sozialen Sicherung beschrieben und die neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes wird dargestellt.
Dort findet man dann auch Antworten auf Fragen wie u.a. die nach der Eigentumsgarantie der Rentenansprüche, Positionen der Arbeitgeber und der Gewerkschaften und ein Kapitel über die Zukunftsperspektiven der Rentenversicherung.
Hier werden auch die verschiedenen Rentenformeln erläutert, die Verschiebung der Faktoren und die Alternativen.
Hinzu kommt eine ausführliche Darstellung der Gesetzeslage und eine Erläuterung der Gesetzestexte, auch im Zusammenhang.
Das Buch eignet sich also als Nachschlagewerk, als Einstieg und als sehr interessantes Buch für die Gedankenlage der juristisch und politisch “herrschenden” Kreise dieser Republik.
Denn wie so oft gibt es immer Blicke von innen und Blicke von aussen auf eine Sache. Das macht dieses Buch in mehrfacher Hinsicht sachlich und politisch höchst interessant.
Dies möchte ich an einigen wenigen Beispielen erläutern. Beginnen möchte ich mit folgendem Zitat: “Es ist aber zu befürchten, dass wegen der Niveauabsenkung um etwa 17% und der hohen Abschläge, die Versicherte hinzunehmen haben, die vorzeitig in Rente gehen (müssen), künftig Altersarmut wieder vermehrt auftreten wird. Altersarmut wird bundesweit dennoch die Ausnahme bleiben, weil es in den Haushalten immer häufiger zwei Renten geben wird… die mit sehr langen Versicherungszeiten werden seltener, die mit erheblichen Lücken häufiger. Andererseits macht der Ausbau der ergänzenden Vorsorge auch in den neuen Bundesländern Fortschritte. Die Sicherung in den beiden ergänzenden Säulen nimmt zu. Es bleibt aber abzuwarten, ob sie die Einschnitte im Regelsystem der Rentenversicherung ausgleichen können.”
So äußert sich Prof. Ruland auf Seite 275 im “Handbuch der gesetzlichen Rentenversicherung”.
Hier sieht man, wie meiner Meinung nach versucht wird, mit der Kraft der Gedanken aus einem real existierenden Problem ein gelöstes Problem zu machen. Professor Ruland stellt zunächst fest, dass aufgrund der massiven Abschläge Altersarmut zukünftig wohl verstärkt auftreten wird. Und dann kommt er zu einem Schluß, der für sich spricht. Er sagt, dass die Altersarmut dann doch die Ausnahme bleiben wird, weil es in den Haushalten immer häufiger zwei Renten geben wird. Dann ist ja alles in Ordnung, könnte man denken.
Weit gefehlt! Denn wie meint Professor Ruland dies?
Wenn dann zwei Menschen mit Niedrigrenten zusammenziehen, liegen sie gemeinsam über dem Existenzminimum? Ist das so gemeint? Selbst wenn dies rechnerisch stimmen würde, hätte jeder für sich weiter die niedrige Rente. Also kann das nicht beruhigen.
Oder sollte da die Riesterrente mit eingerechnet werden? Da kann aber was nicht stimmen, weil diejenigen, die Niedrigrenten erhalten kaum Geld haben, um noch eine Riesterrente vorher jahrzehntelang anzusparen.
Also kann dies so auch nicht sein. Daher fragt sich der geneigte Leser, ob es sich nicht um eine rein rhetorische Figur handelt, die eine Art Beruhigungspille sein soll für mögliche Leserinnen und Leser.
Damit komme ich zum nächsten Beispiel: “Auch wenn die offizielle Sprachregelung lautet, zum seit 2001 eingeschlagenen Weg gäbe es keine Alternative, so ist das (selbstverständlich) falsch…. die Alternative bestünde darin, an die frühere konzeptionelle Ausrichtung der Alterssicheurngspolitik anzuknüpfen…. Um dieses Konzept zu realisieren, müssten sich einflussreiche Kräfte für eine Kurskorrektur einsetzen… Dabei stellen private und betriebliche Altersvorsorge zweifellos auch für die Zukunft wichtige Bausteine einer befriedigenden Alterssicherung dar. Allerdings sollten sie – wie in der Vergangenheit – die Absicherung durch die GRV ergänzen, nicht aber (zumindest partiell) ersetzen.
Erfolgt dieses Umsteuern in der Alterssicherungspolitik jedoch nicht, so dürfte der Weg zu einer staatlichen Altersrente führen, … die nur unter bestimmten Bedingungen für langjährig Versicherte zur Vermeidung von Armut ausreicht… Damit wären wir wieder etwa dort angelangt, wo die Geschichte der staatlichen Alterssicherung Ende des 19. Jahrhunderts begann.” (S. 191-193)
So schildert Professor Schmähl die Folgen der aktuellen Situation in der gesetzlichen Rentenversicherung. Aus seiner Sicht ist dies auch viel eher eine “tickende Zeitbombe” als die demografischen Veränderungen, weil die Absenkungen und Kürzungen viel schneller erfolgen als der demografische Wandel.
Die Forschungsergebnisse der letzten Jahre stützen Professor Schmähl.
Was dieses Buch aber so bemerkenswert macht, ist die Eindeutigkeit, mit der hier gesellschaftliche Probleme und deren Folgen aufgezeigt werden. Insofern ist dieses Buch gerade als Standardwerk ein Dokument der Zeitgeschichte und der Gesellschaftsanalyse, das es in sich hat.
Wer wissen will, wie die Gegenwart in der deutschen Rentenversicherung aussieht, wer das System verstehen will und wer wissen will, wie die Zukunft aussehen wird, wenn nichts passiert oder wer wissen will, was man tun kann, der hat hier das richtige Buch gefunden.
Eberhard Eichenhofer / Herbert Rische / Winfried Schmähl (Hrsg.)
Handbuch der gesetzlichen Rentenversicherung – SGB VI
ISBN 978-3-472-08052-7
